Bericht aus dem Ausschuss Ordnung-Kultur- und Bürgerangelegenheiten vom 06.03.2025
In der Sitzung wurde uns eine Übersicht der aktuellen Essenspreise an den Pirnaer Schulen zur Information gereicht. Ich habe darum gebeten, dies auch auf die Kindertageseinrichtungen zu erweitern. Grund für meine Bitte war die Einwohnerfrage aus dem vergangenen Stadtrat, wo zwei Frauen darüber informiert hatten, dass die Essenspreise in der Kita in Birkwitz-Pratzschwitz als zu hoch wahrgenommen werden. Ein Vergleich mit anderen Kitas finde ich für die weitere Arbeit an dem Thema bezahlbare Mittagsversorgung, Kindergarten und Schulbereich wichtig.
Im Anschluss fanden die Vergaben der von der Stadt Pirna zur Verfügung stehenden Gelder im sozialen und kulturellen Bereich statt. Für das Soziale waren insgesamt 180.189 EUR im Finanztopf zu vergeben, die u.a. für Vereine, wie die Mehrgenerationsarbeit, soziale Dienste, Seniorenarbeit und Arbeit mit Menschen mit Behinderung aufgeteilt wurden.
Etwas diffiziler war die Abstimmung zu den Vergaben im Kulturbereich. Dort gab es insgesamt 80.000 EUR für 22 Antragstellende zu verteilen. Der Vorschlag der Verwaltung war für mich stimmig, da dort alle Belange im Vorfeld ausgewogen analysiert und bewertet wurden. Jedoch gab es von den Freien Wählern den Antrag, dem Verein Uniwerk 1.500 Euro zu streichen, das heißt, dass ein Projekt dadurch gestrichen werden muss und nicht stattfinden kann. Ich habe mehrere Gegenvorschläge gebracht, u.a. die Vorlage so zu beschließen, sich den Mittelabfluss im 3. Quartal nochmal anzuschauen, um dann dem Anliegen der Freien Wähler, dem Verein weitere 1000 EUR zu bewilligen, entgegenzukommen. Dies wurde aber mit einer Mehrheit von Freien Wählern und der AfD abgelehnt. Weiterhin habe ich vorgeschlagen, bei 2 weiteren Vereinen einen kleinen Anteil von der vorgesehenen Summe zu mindern, damit die Minderung beim Uniwerk nicht um 1.500 EUR beschlossen wird, sondern nur 500 EUR weniger. Auch dieser Vorschlag fand keine Zustimmung. Somit ist für mich ganz klar: Die Freien Wähler und die AfD waren nicht an einer Kompromisslösung interessiert. Ihnen ging es offensichtlich darum, die Arbeit des Uniwerk e.V. mit der Reduzierung um 1.500 EUR nicht wertzuschätzen. Ich kann nur für mich sagen, dass der Verein eine gute und konstante Arbeit im Ehrenamt für uns in Pirna leistet. Wer es ebenfalls bedauert, dass die Entscheidung so gefallen ist, kann das Uniwerk mit einer Spende: Kontoinhaber: Uniwerk e.V. IBAN: DE51 8506 0000 1000 9299 64 BIC: GENODEF1PR2 unterstützen, damit alle geplanten Projekte stattfinden können.