Bericht aus dem Ausschuss Ordnung-Kultur- und Bürgerangelegenheiten vom 06.03.2025

In der Sitzung wurde uns eine Über­sicht der aktuellen Essen­spreise an den Pir­naer Schulen zur Infor­ma­tion gere­icht. Ich habe darum gebeten, dies auch auf die Kindertage­sein­rich­tun­gen zu erweit­ern. Grund für meine Bitte war die Ein­wohn­er­frage aus dem ver­gan­genen Stad­trat, wo zwei Frauen darüber informiert hat­ten, dass die Essen­spreise in der Kita in Birk­witz-Pratzschwitz als zu hoch wahrgenom­men wer­den. Ein Ver­gle­ich mit anderen Kitas finde ich für die weit­ere Arbeit an dem The­ma bezahlbare Mit­tagsver­sorgung, Kinder­garten und Schul­bere­ich wichtig.
Im Anschluss fan­den die Ver­gaben der von der Stadt Pir­na zur Ver­fü­gung ste­hen­den Gelder im sozialen und kul­turellen Bere­ich statt. Für das Soziale waren ins­ge­samt 180.189 EUR im Finanz­topf zu vergeben, die u.a. für Vere­ine, wie die Mehrgen­er­a­tionsar­beit, soziale Dien­ste, Seniore­nar­beit und Arbeit mit Men­schen mit Behin­derung aufgeteilt wur­den.
Etwas dif­fizil­er war die Abstim­mung zu den Ver­gaben im Kul­turbere­ich. Dort gab es ins­ge­samt 80.000 EUR für 22 Antrag­stel­lende zu verteilen. Der Vorschlag der Ver­wal­tung war für mich stim­mig, da dort alle Belange im Vor­feld aus­ge­wogen analysiert und bew­ertet wur­den. Jedoch gab es von den Freien Wäh­lern den Antrag, dem Vere­in Uni­w­erk 1.500 Euro zu stre­ichen, das heißt, dass ein Pro­jekt dadurch gestrichen wer­den muss und nicht stat­tfind­en kann. Ich habe mehrere Gegen­vorschläge gebracht, u.a. die Vor­lage so zu beschließen, sich den Mit­te­labfluss im 3. Quar­tal nochmal anzuschauen, um dann dem Anliegen der Freien Wäh­ler, dem Vere­in weit­ere 1000 EUR zu bewil­li­gen, ent­ge­gen­zukom­men. Dies wurde aber mit ein­er Mehrheit von Freien Wäh­lern und der AfD abgelehnt. Weit­er­hin habe ich vorgeschla­gen, bei 2 weit­eren Vere­inen einen kleinen Anteil von der vorge­se­henen Summe zu min­dern, damit die Min­derung beim Uni­w­erk nicht um 1.500 EUR beschlossen wird, son­dern nur 500 EUR weniger. Auch dieser Vorschlag fand keine Zus­tim­mung. Somit ist für mich ganz klar: Die Freien Wäh­ler und die AfD waren nicht an ein­er Kom­pro­miss­lö­sung inter­essiert. Ihnen ging es offen­sichtlich darum, die Arbeit des Uni­w­erk e.V. mit der Reduzierung um 1.500 EUR nicht wertzuschätzen. Ich kann nur für mich sagen, dass der Vere­in eine gute und kon­stante Arbeit im Ehre­namt für uns in Pir­na leis­tet. Wer es eben­falls bedauert, dass die Entschei­dung so gefall­en ist, kann das Uni­w­erk mit ein­er Spende: Kon­toin­hab­er: Uni­w­erk e.V. IBAN: DE51 8506 0000 1000 9299 64 BIC: GENODEF1PR2 unter­stützen, damit alle geplanten Pro­jek­te stat­tfind­en kön­nen.